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Veranstaltungskalender

Gemeinderatssitzung

18.01.2022
19:00 Uhr
Gemeinde Obermarchtal
Dorfgemeinschaftshaus - Dachgeschoss

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 18.01.2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Dienstag, 18.01.2022, um 19:00 Uhr findet eine Gemeinderatssitzung statt, zu der ich Sie herzlich einladen möchte. Die Sitzung wird im Saal im Dachgeschoss des Dorfgemeinschaftshauses, Hauptstraße 2, 89611 Obermarchtal stattfinden.

Tagesordnung:
TOP 1:
Ausscheiden eines Mitglieds aus dem Gemeinderat
TOP 2: Nachrücken in das Gremium des Gemeinderats 
1. Feststellung von Hinderungsgründen zum Eintritt in den Gemeinderat
2. Verpflichtung und Amtseinführung
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022 einschließlich Finanzplanung 2021-2025
TOP 4: Betriebsplan 2022 für den Gemeindewald Obermarchtal
TOP 5: Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)
TOP 6: Reparaturarbeiten am Regenüberlaufbecken Innere Bergäcker
TOP 7: Abwasserpumpwerk Gütelhofen - Defekter Schaltschrank
TOP 8: Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren § 52 LBO Flst. Nr. 481/11, Gemarkung Reutlingendorf, Wohnhausneubau mit Garage und Carport
TOP 9: Antrag auf Bauvorbescheid gem. § 57 LBO - Umbau des bestehenden Schweinestalls zur Betriebsleiterwohnung und einer Mitarbeiterwohnung, Flst. Nr. 4476, Gemarkung Luppenhofen
TOP 10: Bekanntgaben des Bürgermeisters
TOP 11: Sonstiges, Wünsche, Anfragen

Untenstehend finden Sie Informationen zur Teilnahme an Gemeinderatssitzungen während der aktuellen Corona-Lage:

Achtung: Neue Regelungen ab dem 04.12.2021 für Gemeinderatsitzungen
Die Änderung der CoronaVO zum 04.12.2021 bedeutet auch eine (erneute) Änderung für die Durchführung von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen. So hat das Sozialministerium nunmehr die Anregung des Gemeindetags aufgegriffen und in § 10 Abs. 6 CoronaVO einen Gleichlauf der 3-G-Beschränkung in den Alarmstufen für nicht-immunisierte Teilnehmende sowie nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher verankert.

Das bedeutet konkret Folgendes:
-  Nicht-immunisierten Teilnehmenden von Gemeinderatssitzungen ist in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet.
- Auch nicht-immunisierten Besucherinnen und Besuchern von Gemeinderatssitzungen ist in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet.

Aufgrund der Corona-Verordnung vom 12. Januar 2022 gilt für alle Teilnehmer/-innen der Sitzung eine FFP2-Maskenpflicht.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Krämer, Bürgermeister